Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen 

1. Geltungsbereich

Die Geschäftsbeziehung zwischen dem Kunden und Custom Ringz unterliegt ausschließlich den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen -AGB- in der jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung im Internet bereitgestellten oder -bei Kauf im Ladengeschäft- in der dort ausgehängten Fassung. Diese AGB können zum Zweck der Geschäftsbeziehung gespeichert und ausgedruckt werden. 

2. Vertragsschluss

Die Bestellung des Kunden erfolgt entweder Online über das Internet, per Telefon, Telefax, Brief oder Email. Alternativ ist eine Bestellung im Ladengeschäft möglich. Der Vertrag kommt im Falle der ausschließlichen Nutzung von Fernkommunikationsmitteln zustande, wenn Custom Ringz eine Auftragsbestätigung oder die Ware selbst versendet; Bei Bestellung im Ladengeschäft mit Annahme der Bestellung durch Custom Ringz. Das Anbieten von Ware im Internet stellt kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar. 

3. Versandkosten

Die Lieferung erfolgt im Inland kostenfrei. Lieferungen in das Ausland erfolgen zu den tatsächlich entstandenen Kosten für den versicherten Versand in das jeweilige Zielland. Diese werden dem Kunden gesondert mitgeteilt.

4. Zahlung

Custom Ringz akzeptiert folgende Zahlungsmethoden: Vorkasse per Überweisung / Scheck, PayPal sowie Barzahlung bei Abholung. Die Versendung der Ware erfolgt nach Zahlungseingang bei Custom Ringz.  

5. Aufrechnung

Gegen Ansprüche von Custom Ringz auf Zahlung kann der Kunde nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Forderungen die aufrechnen. 

6. Eigentumsvorbehalt 

6.1

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Ansprüche, die Custom Ringz gegen den Kunden hat, im Eigentum von Custom Ringz. Der Kunde darf über diese Ware weder verfügen noch sie in irgendeiner Weise belasten.  

6.2

Wird durch Dritte auf diese Ware zugegriffen, wird der Kunde auf das Vorbehaltseigentum von Custom Ringz hinweisen und Custom Ringz auf diesen Zugriff schriftlich in Kenntnis setzen, damit Custom Ringz seine Rechte aus dem Eigentum geltend machen kann. Für Kosten, die in diesem Zusammenhang entstehen, haftet der Kunde. Custom Ringz wird jedoch zunächst seine Ansprüche bei dem Dritten geltend machen. 

6.3

Sollte der Kunde in Zahlungs- oder Annahmeverzug geraten oder sich anderweitig vertragswidrig verhalten, ist Custom Ringz berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Die Geltendmachung von Schadenersatz durch Custom Ringz bleibt unberührt. 

7. Unternehmerpfandrecht

Custom Ringz hat für alle vertraglichen Forderungen gegenüber dem Kunden aus dem konkreten Werkvertrag ein Pfandrecht nach § 647 BGB.  

8. Mängelrechte des Kunden 

8.1

Weist die gelieferte Ware nicht die vereinbarte Beschaffenheit auf oder ist sie für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder übliche Verwendung ungeeignet, leistet Custom Ringz nach Rücksendung der Ware an Custom Ringz nach Wahl des Kunden Nacherfüllung durch Neulieferung einer mangelfreien Sache oder Beseitigung des Mangels. Custom Ringz kann die durch den Kunden gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Eine mehrfache Nachbesserung durch Custom Ringz ist zulässig. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis angemessen herabzusetzen, oder von dem Vertrag zurückzutreten oder unter den gesetzlichen Voraussetzungen Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. 

8.2

Die vorgenannten Ansprüche verjähren innerhalb von zwei Jahren, wenn der Kunde ein Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist. Diese Frist beträgt ein Jahr, wenn der Besteller ein Unternehmer nach § 14 BGB ist.  

9. Haftung

Die Haftung von Custom Ringz beschränkt sich bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen und unmittelbaren Durchschnittsschaden. Für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden haftet Custom Ringz nicht. Dies gilt in gleicher Weise für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen, derer sich Custom Ringz bedient. Diese Haftungsbeschränkung umfasst auch die Haftung für unerlaubte Handlungen. Sie ist ausgeschlossen für Schäden an Körper, Leben und Gesundheit sowie bei Verschulden bei Vertragsverhandlungen und Ansprüche, die der Kunde nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. 

10. Datenschutz

Dem Kunden ist bekannt und er willigt ein, dass seine notwendigen personenbezogenen Daten, soweit sie zur Auftrags- und Bestellabwicklung (einschließlich Weitergabe an den Paketdienst) erforderlich sind, auf Datenträgern gespeichert werden. Gleiches gilt für eine gesetzliche Pflicht zur Weitergabe dieser Daten. Die Daten des Kunden werden von Custom Ringz nach den Vorgaben des TMG (Telemediengesetz) und BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) geschützt. 

11. Rücksendung von Waren 

11.1

Steht dem Kunden als Verbraucher (§ 13 BGB) ein Widerrufsrecht nach § 312 d Abs. 1 Satz 1 BGB zu, wird für diesen Fall vereinbart, dass die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu Lasten des Kunden gehen, wenn der Preis der zurückzusendenden Ware EUR 40,00 nicht übersteigt. Gleiches gilt, wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung noch nicht erbracht hat oder im Fall einer vertraglich vereinbarten Teilzahlungsvereinbarung die fällige Teilzahlung noch nicht erbracht wurde.  

11.2

Ein Widerrufsrecht nach §§ 312 d, 355 BGB besteht für Kunden, die im Rahmen ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit die Bestellung vorgenommen haben (§ 14 BGB), nicht. Ferner ist ein Widerrufsrecht ausgeschlossen bei der Lieferung von Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. 

12. Gerichtsstand, anwendbares Recht 

12.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.  

12.2

Im Fall des Kaufs oder der Bestellung durch juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondermögen, Kaufleute oder in dem Fall, dass der Kunde nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in ein anderes Land als die Bundesrepublik Deutschland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Kunden im Fall einer Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Käufen oder Bestellungen Hamburg.